Maßnahmen- und Finanzierungskonzept

Mit dem Maßnahmen- und Finanzierungskonzept wird die Umsetzung der finalen IDEK-Maßnahmen vorbereitet

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Mit der Erarbeitung des Maßnahmen- und Finanzierungskonzepts werden die vorgefilterten Maßnahmenvorschläge zu finalen IDEK-Maßnahmen qualifiziert und ausformuliert. Dieser Prozessschritt schließt nahtlos an die digitale Potenzialabwägung an. Er beinhaltet, so nicht bereits geschehen, die Priorisierung, die Klärung der zeitlichen Abfolge und des Umsetzungshorizonts sowie die Ausarbeitung der Maßnahmenvorschläge. Außerdem können Maßnahmen identifiziert werden, mit deren Umsetzung direkt im Anschluss an die IDEK-Entwicklung begonnen werden kann. In dem Maßnahmen- und Finanzierungskonzept werden die Kostenschätzungen der einzelnen Maßnahmen zusammengestellt. Dafür können im Vorfeld auch Informationen über Förderfähigkeit und –bedingungen gesammelt werden. Die Auflistung sollte außerdem eine Mindestanzahl direkter Umsetzungsprojekte enthalten, um zügig mit der Umsetzung erster IDEK-Maßnahmen beginnen zu können. Für eine bessere Anschaulichkeit bietet es sich außerdem an, Maßnahmensteckbriefe zu erstellen, auf die beim Monitoring des IDEKs aufgebaut werden kann.

Prozessschritte Massnahmen


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Die Einigung auf die finalen Maßnahmen kann im Rahmen eines weiteren interaktiven Abstimmungsformats erfolgen, beispielsweise als Workshop oder als Zukunftswerkstatt mit Expert/-innen und Personen aus der Verwaltung. Auch eine Beteiligung der Öffentlichkeit kann bei diesem Prozessschritt sinnvoll sein. Der Einsatz von digitalen oder hybriden Abstimmungstools sowie Vorschlags- und Bewertungsmöglichkeiten gibt Anwohnenden sowie der interessierten Öffentlichkeit die Möglichkeit, Feedback und Umsetzungshinweise zu geben und Fragen zu stellen. Je nachdem, wie stark die Maßnahmen im Bezugsraum verortet werden können, bieten sich auch Vor-Ort-Begehungen mit Bürger/-innen und anderen Akteuren an. Die Frage der Finanzierung sollte in der Regel vom Beteiligungsverfahren ausgeklammert werden. Für die Entscheidung sind die technische, politische und zeitliche Umsetzbarkeit, die Finanzierbarkeit, die Akzeptanz der Bevölkerung sowie die Wirkung der Maßnahme auf die Erreichung der strategischen Ziele ausschlaggebend. Im Anschluss ist eine Prüfung der entwickelten Maßnahmen durch das beauftragte Planungsbüro hilfreich, um die Maßnahmen inhaltlich zu schärfen und eine hohe Qualität sicherzustellen. Dieser Schritt kann mit der Ausarbeitung der Maßnahmen zu Maßnahmensteckbriefen verbunden werden. Für die finalen Maßnahmen muss es eine klare Verantwortlichkeit durch einen Träger in der Verwaltung oder Stadtgesellschaft geben.

Überführung Maßnahmensteckbriefe
Schematische Darstellung zur Priorisierung und Überführung der Maßnahmenvorschläge in Maßnahmensteckbriefe  © Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Zur Strukturierung und Ausgestaltung der finalen Maßnahmen eignet sich das Format der Maßnahmensteckbriefe. Die Steckbriefe können eine Reihe an Elementen enthalten:

  • Kurzbeschreibung
  • Kriterien wie z. B. Ziel oder Mehrwert
  • Priorität (auch Quick Wins)
  • Finanzbedarf (initial und im Betrieb)
  • Synergieeffekte mit oder Abhängigkeiten von anderen Maßnahmen
  • Vorhandensein von Referenzprojekten
  • Träger für die Umsetzung
  • Fördermöglichkeiten
Finanzierungskonzept
Schematische Darstellung zur Erstellung eines Maßnahmen- und Finanzierungskonzepts  © Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Darüber hinaus bietet sich auch die Zuordnung von Maßnahmen in Kategorien zum Digitalisierungsgrad („digital“, „hybrid“ bzw. „analog“) oder die Differenzierung zwischen „Maßnahmen“ und „Werkzeugen“, die die Grundlage vieler anderer digitaler Maßnahmen sind, an. Ein Beispiel für ein solches Werkzeug ist eine Datenplattform für die digitale Bereitstellung bestimmter Services für die Bürgerschaft oder Verwaltungseinheiten.

Praxisbeispiel: Maßnahmensteckbriefe mit vielfältigen Informationen für Neu-Ulm

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Verortung der Maßnahmen nach ihrem Wirkungspotenzial und ihrer Komplexität bzw. ihrem Aufwands für die Stadtverwaltung  © Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Basierend auf der Auswahl von 16 digitalen Einzelmaßnahmen durch die digitale Potenzialabwägung wurden in Neu-Ulm Maßnahmen-Steckbriefe erarbeitet, die eine Vielzahl an Informationen beinhalten. Es erfolgte unter anderem eine Zuordnung zu Themenfeldern und IDEK-Zielen, außerdem wurden Synergieeffekte mit anderen Maßnahmen, Praxisbeispiele aus anderen Kommunen und Mehrwerte für Bürger/-innen genannt. Die Steckbriefe enthalten auch eine Zuordnung zu den Kategorien Priorität, Zeitraum, Wirkungspotenzial, Investitionskosten und weitere Kurzinformationen. Neben den Steckbriefen wurden eine Kurzbeschreibung, nächste Schritte und noch offene Fragen in Fließtextform dargestellt.

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Praxisbeispiel: Ein Steckbriefkatalog mit Bezug auf vorhandene Konzepte für den Handlungsraum 3 in München

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Darstellung eines Maßnahmensteckbriefs aus dem Steckbriefkatalog  © Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Für den Münchner Handlungsraum 3 wurden Maßnahmensteckbriefe für die ausgewählten IDEK-Maßnahmen erarbeitet. Der Steckbriefkatalog beinhaltet Maßnahmen, die einen Bezug zu den im Handlungsraumkonzept aufgeführten Projekten aufweisen und diese um eine Bandbreite neuer möglicher Themen und digitaler Bezüge ergänzen. Die Maßnahmensteckbriefe enthalten ansprechende Visualisierungen, eine Kurzbeschreibung der Maßnahmenidee, Zuordnungen zu Synergien und Handlungsfeldern, Anforderungen einer Umsetzung, Zielgruppen, zu beteiligende Akteure, mögliche Fördermittel sowie nächste Schritte und Referenzprojekte.

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Praxisbeispiel: Innovatives Format der Minilabs in Nürnberg-Lichtenreuth

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Darstellung eines Maßnahmensteckbriefs aus dem Steckbriefkatalog  © Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

In Nürnberg-Lichtenreuth wurde die Qualifizierung der Maßnahmenvorschläge von 19 Minilabs begleitet, in denen die ausgewählten Maßnahmen mit potenziellen Umsetzungspartner/-innen diskutiert wurden. Da sich das Quartier noch in der Entwicklung befindet, ist der Austausch mit potenziellen Partner/-innen zentral, um frühzeitige Entscheidungen vorhersehen und in den Planungsprozess einbinden zu können. Es wurden außerdem vier Leitprojekte identifiziert, die als Projekte für eine zeitnahe Umsetzung dienen und denen eine besonders große Wirkung für eine integrierte digitale Entwicklung des neuen Stadtteils beigemessen wird. Für die Maßnahmen der Projektlisten A wurden Steckbriefe erarbeitet, die Aussagen zu Zielen, Umsetzungszeiträumen, Kosten und Mitwirkenden treffen sowie eine Projektkurzbeschreibung enthalten.